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Im September 2009 hat der UN-Untersuchungsausschuss, der von Richter Richard Goldstone geleitet wurde, seinen Bericht zum Gaza-Konflikt („Cast Lead“) beim UN-Menschenrechtsrat in Genf eingereicht. Der Bericht verwies darauf, dass von allen beteiligten Parteien Kriegsverbrechen verübt worden seien. Der Bericht diente daraufhin als Basis für eine weit reichende internationale politische und juristische Kampagne gegen Israel. Am [...]
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den Antrag „Freiheit für Gilad Shalit“ der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis/Die GRÜNEN verabschiedet.
Nein, diesmal foltert nicht Israel, diesmal foltert Deutschland, das Land der nach 1945 unfehlbaren. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Magnus Gäfgen bei seiner Folterklage recht gegeben: Die Richter verurteilten Deutschland, weil Polizisten dem Kindermörder während seiner Vernehmung mit Misshandlungen gedroht hatten. Eine Wiederaufnahme des Verfahrens schlossen die Richter aber aus. Quelle:Spiegel Online Weiter heißt [...]
Die Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpkehat ein Grußwort verfasst. Darin wendet sie sich an die ehemaligen Mitarbeiter des DDR-Auslandsgeheimdienstes, der “Hauptverwaltung Aufklärung” (HVA), einer Unterorganisation der Staatssicherheit ….
Ich stehe heute vor Ihnen als Präsident des Staates Israel, der Heimstätte des jüdischen Volkes. Und während es mein Herz zerreißt, wenn ich an die Gräueltaten der Vergangenheit denke, blicken meine Augen in die gemeinsame Zukunft einer Welt von jungen Menschen, in der es keinen Platz für Hass gibt. Eine Welt, in der die Worte [...]
Als am 27. Januar Israels Staatspräsident Schimon Peres das Kaddisch-Gebet für die Opfer der Schoah sprach, erhob sich der Bundestag zu Ehren der ermordeten Juden. Die Abgeordnete Sevim Dagdelen von der Linkspartei blieb hingegen sitzen. Ihre Kollegin Nicole Gohlke (Die Linke) forderte bereits vor einigen Monaten den Rüstungsexport an Israel zu unterbinden und Verhandlungen mit [...]
Albert Pelkarichtet auf AbgeordnetenWatch.de, die Frage an Nicole Gohlke (Landesvorstand Bayern, Die Linke): “Was sagen Sie zur Hamas, ihren Raktenangriffen bis zum Ende des Jahres 2008, und zum Existenzrecht Israels. Ist Hamas für Sie eine Terrororganisation? Sollten deren Untergruppierungen in der BRD mit allen gesetzlichen Mittel daran gehindert werden Propaganda und Terrorfinancing für den Dschihad [...]
Ist es, möglich den Konflikt zwischen Israel und den arabischen Staaten in einem Buch zusammenzufassen und begreifbar zu machen? Die Antwort muss „nein“ lauten, Yaacov Lozowick versucht in seinem Buch „Israels Existenzkampf“ zumindest eine „moralische Verteidigung“ der israelischen Kriege zu geben. Auf rund 325 Seiten schafft es der Historiker tatsächlich, mit einer persönlich Note und [...]
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