Politik Kategorie

Israel foltert wieder

In: Allgemein, Politik

Nein, diesmal foltert nicht Israel, diesmal foltert Deutschland, das Land der nach 1945 unfehlbaren. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Magnus Gäfgen bei seiner Folterklage recht gegeben: Die Richter verurteilten Deutschland, weil Polizisten dem Kindermörder während seiner Vernehmung mit Misshandlungen gedroht hatten. Eine Wiederaufnahme des Verfahrens schlossen die Richter aber aus. Quelle:Spiegel Online Weiter heißt [...]

Unwählbar: Ulla Jelpke (DIE LINKE)

In: Allgemein, Politik

Die Bundestagsabgeordnete und innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpkehat ein Grußwort verfasst. Darin wendet sie sich an die ehemaligen Mitarbeiter des DDR-Auslandsgeheimdienstes, der “Hauptverwaltung Aufklärung” (HVA), einer Unterorganisation der Staatssicherheit ….

Ich stehe heute vor Ihnen als Präsident des Staates Israel, der Heimstätte des jüdischen Volkes. Und während es mein Herz zerreißt, wenn ich an die Gräueltaten der Vergangenheit denke, blicken meine Augen in die gemeinsame Zukunft einer Welt von jungen Menschen, in der es keinen Platz für Hass gibt. Eine Welt, in der die Worte [...]

Als am 27. Januar Israels Staatspräsident Schimon Peres das Kaddisch-Gebet für die Opfer der Schoah sprach, erhob sich der Bundestag zu Ehren der ermordeten Juden. Die Abgeordnete Sevim Dagdelen von der Linkspartei blieb hingegen sitzen. Ihre Kollegin Nicole Gohlke (Die Linke) forderte bereits vor einigen Monaten den Rüstungsexport an Israel zu unterbinden und Verhandlungen mit [...]

Albert Pelkarichtet auf AbgeordnetenWatch.de, die Frage an Nicole Gohlke (Landesvorstand Bayern, Die Linke): “Was sagen Sie zur Hamas, ihren Raktenangriffen bis zum Ende des Jahres 2008, und zum Existenzrecht Israels. Ist Hamas für Sie eine Terrororganisation? Sollten deren Untergruppierungen in der BRD mit allen gesetzlichen Mittel daran gehindert werden Propaganda und Terrorfinancing für den Dschihad [...]

Ist es, möglich den Konflikt zwischen Israel und den arabischen Staaten in einem Buch zusammenzufassen und begreifbar zu machen? Die Antwort muss „nein“ lauten, Yaacov Lozowick versucht in seinem Buch „Israels Existenzkampf“ zumindest eine „moralische Verteidigung“ der israelischen Kriege zu geben. Auf rund 325 Seiten schafft es der Historiker tatsächlich, mit einer persönlich Note und [...]

Europawahlkapf der FDP

In: Allgemein, Politik, Videos

Am 7. Juni ist Europawahl und in den Niederlanden heißt der große Gewinner “Geert Wilders”, der die Islamisierung Europas stoppen und so ganz nebenbei Rumänien aus der EU kicken will. Mit seinem Programm ist Wilders die zweitstärkste Kraft geworden, die Medien sehen bereits jetzt einen Rechtsruck im Europaparlament. Auch Deutsche Politiker werden beobachtet, das Magazin [...]

Eine kritische Stimme für den Krieg gegen den Terror, fand ich kürzlich bei SPIEGEL Online: “Der pazifistische Impuls, den der jüngste israelische Abwehrkrieg in Deutschland und Europa mobilisierte, ist unüberlegt oder verlogen, in jedem Fall aber kontraproduktiv, provoziert er doch in seiner Konsequenz lediglich die noch schlimmere Schlacht. Die Schlussfolgerung aus Hitlers Vernichtungskrieg – “Nie [...]




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