Isreael-voelkerrecht-resolu

Clemens Wergin analysiert für WELT Online die Zusammenhänge im bewaffneten Konflikt zwischen Israel und der Terrormiliz Hamas. Er warnt vor dem „Mitleideffekt“ der Medien, der im Libanon dazu führte, dass Israel in den Medien immer mehr als Aggressor dargestellt worden ist. Er gibt deshalb zu bedenken:

„1. Israel hat sich im Jahr 2005 komplett aus dem Gazastreifen zurückgezogen, ist also dort kein Besatzer mehr. Die Hamas kann also weder moralisch noch völkerrechtlich irgendein „Widerstandsrecht“ für sich in Anspruch nehmen, zumal die politischen Verhandlungen über die Schaffung eines Palästinenserstaates auch im Westjordanland inzwischen weit fortgeschritten sind.

2. Wie jeder Staat hat Israel das Recht und die Pflicht, seine Bürger vor Angriffen zu schützen. Dazu darf Israel – im Rahmen des Kriegsvölkerrechts – alle Mittel anwenden, die zur Beseitigung der Bedrohung notwendig sind.

3. Die Taktik der Hamas steht außerhalb jedes Völkerrechtes. Das gilt für den systematischen Beschuss israelischer Zivilisten wie für das Positionieren militärischer Stellungen inmitten der palästinensischen Bevölkerung. Israel ist zwar gehalten, möglichst wenig Zivilisten zu treffen. Wenn beim Angriff auf militärische Ziele aber Unschuldige sterben, weil Stellungen inmitten von Wohngebieten gebaut wurden oder sich Waffenlager und Bombenlabore gar in Schulen, Universitäten oder Moscheen befinden, so ist das allein der Hamas zuzuschreiben.“ Quelle

Klare Worte.

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