Immer wieder werden Israel Verstöße gegen das Völkerrecht vorgeworfen. Die Deutsche Welle fragt den Völkerrechtler Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg

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„Unterliegen UN-Gebäude nicht generell einem besonderen Schutz?“

Die Antwort fällt eindeutig aus:

„UN-Einrichtungen genießen sehr wohl einen besonderen Schutz. Dazu gibt es sogar eine eigene Konvention aus dem Jahre 1994, die Personal und Einrichtungen bei UN-Einsätzen schützt. Gleichwohl verhält es sich bei diesen Einrichtungen nicht anders als bei zivilen Objekten wie privaten oder öffentlichen Schulen: Wenn der Gegner in einem bewaffneten Konflikt diese Gebäude für militärische Zwecke nutzt, dann verlieren sie ihren grundsätzlichen Schutz nach dem humanitären Völkerrecht und werden, wie es im humanitären Völkerrecht heißt, „zulässige militärische Ziele“. Nicht zu verwechseln ist das mit den UN-Schutzzonen, die im Jugoslawienkonflikt Zivilpersonen schützen sollten. Das ist ja nun leider schief gegangen.“

Was passiert aber für den Fall, dass die Hamas Kämpfer oder Waffen in zivilen Einrichtungen versteckt. Verstößt auch das gegen das humanitäre Völkerrecht?

„Wenn die Hamas zivile Objekte zu militärischen Zwecken verwendet und insbesondere, wenn sie zivile Personen als sogenannte menschliche Schutzschilde missbraucht, dann ist dies ein eindeutiger Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht.“

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von Ulrich J. Becker, Aro1

Im letzten Gaza-Krieg erlebte ich, wie kurz nach der ersten Sirene in Jerusalem das arabische Dorf nebenan begann Feuerwerkskörper in die Luft zu schießen, gleich neben einer Moschee. Aber vielleicht war das ja nur ein Einzelfall oder Zufall? Diesmal haben wir schon drei Sirenen gehabt und die Berichte häufen sich, wo Araber selbst dann, wenn sie unter genau der gleichen Gefahr wie ihre jüdischen Nachbarn stehen von der Rakete getroffen zu werden, fröhlich über den Beschuss jubeln. Was ist hier los?

In einem Ramy Levy Supermarkt in Jerusalem wurde von jüdischen Kunden berichtet, dass sie eigenartiger Weise feststellen mussten, dass während einer Sirene, die vor sich nährenden Raketen warnte, die jüdischen Kunden, Kassierer etc. um Deckung rannten, während die arabischen Arbeiter, von denen es bei Ramy Levy viele gibt, mit einem großen Lächeln auf dem Gesicht ganz ruhig auf ihren Plätzen blieben und danach in begeisterte Freundenrufe ausbrachen – bis sie dann wieder ganz lieb und höflich zu ihrer Arbeit zurückgingen. Mein Nachbar war zur Zeit einer Sirene kurz vor der Klagemauer. Er erzählte mir, wie während der Sirene – wo Juden und auch alle anderen Nationalitäten natürlich nach den Schutzräumen suchten -, während Araber unter begeisterten ‘Allahu Akbar’ rufen ins Freie liefen, mit erhobenen Armen und den Kopf gen Himmel.
Was ist hier los? Sind sie verrückt?

Nein, sind sie nicht. Jedenfalls nicht richtig. Sie hassen uns nur mehr, als sie Angst haben zu sterben? Ist es ihrer Kultur, wo der Fatalismus viel präsenter ist – sprich, ob man stirbt oder nicht, kommt ‘min Allah’ – von Allah, und fertig. Persönliche Sicherheitsvorkehrungen sind da eher überflüssig.

Was sich aber vor allem auch zeigt, ist, dass sie wirklich davon überzeugt sind, dass die Raketen für Juden bestimmt sind und Juden treffen, und keine Araber. Die Hamas hatte über ihre Propaganda-Kanäle auch genau dies verbreitet. Rationalität und Judenhass haben nichts gemein. Ich erinnere immer wieder daran, dass Hitler und sein Regime bereitwillig wichtige Zugfahrten der Wehrmacht abnahmen um damit lieber Juden in den Massenmord zu schicken. Judenhass hat mit Rationalität nichts gemein. Es wurden übrigens überproportional Araber von den Raketen aus Gaza und dem Libanon getötet und verletzt, teilweise ganz klar, weil sie – im Gegensatz zu ihren jüdischen Nachbarn – nicht in Deckung gehen.
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Die israelische Bevölkerung weist trotz Bedrohung durch seine feindlichen Nachbarn eine der höchsten Lebenserwartungen der Welt auf. 2010 lag diese bei 81,5 Jahren. Ausgerechnet dort, wo aus westlicher Sicht Frieden am weitesten weg zu sein scheint, werden besonders Männer älter als an jedem anderen Ort der Welt. Nach Zahlen der OECD liegt die Lebenserwartung bei israelischen Männern bei rnd 80 Jahren.