Israel im Licht des Völkerrechts

Alan M. Dershowitz im Interview mit der ZEIT. Seine Worte sind klar gefasst und er stellt klar was Verhältnismäßigkeit bedeutet. Ein überaus interessantes Gespräch!

ZEIT ONLINE: Internationale Politiker, wie UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, bezeichnen Israels Vorgehen aber als inakzeptabel und unverhältnismäßig.

Dershowitz: Was heißt Verhältnismäßigkeit? Für jede Hamas-Rakete darf Israel eine zurückfeuern? Jeder tote Israeli „erlaubt“ einen toten Palästinenser? Nein, Verhältnismäßigkeit ist ganz einfach definiert: Was immer notwendig ist, um eine Aggression gegen die eigene Bevölkerung zu stoppen, das ist verhältnismäßig. Entscheidend ist nicht der konkrete Schaden, sondern das Risiko. Israel muss nicht warten, bis eine Rakete einen vollbesetzten Kindergarten trifft.
Zudem: Die UN sind absolut nicht objektiv, wenn es um Israel geht. Die UN haben nichts getan in Darfur oder in Ruanda, nichts gegen Fälle tatsächlichen Völkermords, aber mehr Resolutionen gegen Israel verabschiedet als gegen alle anderen Staaten der Welt zusammen. Die UN sind Teil des Problems, nicht die Lösung.

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Gerade erlebt Europa die schlimmsten Aufmärsche radikaler Gruppen seit 1945. Jüdische Bürger sind verängstlicht, Gegendemonstranten werden durch Deutschland Straßen gejagt, die Polizei schaut tatenlos zu oder dient als Handlanger von Islamisten. Alles Unliebsame wird dabei verbannt, um eine aufgebrachte Meute nicht zu provozieren.

Dabei ist Provokation von der Gegenseite geradezu erwünscht. Auf Transparenten wird der Holocaust relativiert, indem man den Davidstern einem Hakenkreuz gleichsetzt oder das Selbstverteidigungsrecht Israels als einen Holocaust an palästinensischen Menschen bezeichnet. Äußerst jemand seinen Unmut, so wird er offen als „Scheißjude“, „Verbrecher“ oder „Mörder“ bezeichnet. Die Parole „Tod Israel“ ist zu hören, manchenorts wird zur „Vergasung“ der Juden aufgerufen.

Dabei sind viele Demonstranten Vermummt und tragen Flaggen und Kennzeichen von in Deutschland verbotener Organisationen. Für die Polizei ist auch das kein Grund, um einzuschreiten.

Auch die Medien bezeichnen solche Aufmärsche stets als außerordentlich Friedlich und loben die Besonnenheit der Demonstranten. Der ganz „friedliche Judenhass“ hat in Frankreich mittlerweile eine Synagoge zum Brennen gebracht.

Eine kleine Übersicht:

Demo in Duisburg: Polizei stürmt Wohnung und entfernt eine Israelfahne

Demo in Mannheim: Palästinensische Gemeinde Mannheim

Demo in Berlin: Ein Videobericht von Babel TV (Sendung vom 29.12.)

Demo in Mainz: Gegendemonstranten müssen fliehen

Lizas Welt führt in dem Beitrag „Der friedliche Judenhass“ ein treffendes Zitat von Paul Spiegel auf „Hinter dem Ruf nach Frieden verschanzen sich die Mörder.“ Dieser Tage wird das einmal mehr ganz besonders deutlich.“