Immer wieder werden Israel Verstöße gegen das Völkerrecht vorgeworfen. Die Deutsche Welle fragt den Völkerrechtler Prof. Dr. Wolff Heintschel von Heinegg

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„Unterliegen UN-Gebäude nicht generell einem besonderen Schutz?“

Die Antwort fällt eindeutig aus:

„UN-Einrichtungen genießen sehr wohl einen besonderen Schutz. Dazu gibt es sogar eine eigene Konvention aus dem Jahre 1994, die Personal und Einrichtungen bei UN-Einsätzen schützt. Gleichwohl verhält es sich bei diesen Einrichtungen nicht anders als bei zivilen Objekten wie privaten oder öffentlichen Schulen: Wenn der Gegner in einem bewaffneten Konflikt diese Gebäude für militärische Zwecke nutzt, dann verlieren sie ihren grundsätzlichen Schutz nach dem humanitären Völkerrecht und werden, wie es im humanitären Völkerrecht heißt, „zulässige militärische Ziele“. Nicht zu verwechseln ist das mit den UN-Schutzzonen, die im Jugoslawienkonflikt Zivilpersonen schützen sollten. Das ist ja nun leider schief gegangen.“

Was passiert aber für den Fall, dass die Hamas Kämpfer oder Waffen in zivilen Einrichtungen versteckt. Verstößt auch das gegen das humanitäre Völkerrecht?

„Wenn die Hamas zivile Objekte zu militärischen Zwecken verwendet und insbesondere, wenn sie zivile Personen als sogenannte menschliche Schutzschilde missbraucht, dann ist dies ein eindeutiger Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht.“


Der vollständige Artikel macht die DW auf ihrer Webseite zugänglich: „Der Angreifer darf nicht blind losschlagen“, Autor: Peter Hille, Redaktion: Christina Ruta

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